Meinung

Aktuelles Lexikon

:Was sind Krokodilstränen?

Angeblich vorgetäuschtes Weinen der Reptiliengattung nach dem Töten ihrer Beute – doch in Wahrheit ist die Heuchelei die Spezialität einer ganz anderen Gattung.

MeinungPrantls Blick

:Was auf dem Spiel steht? Wir!

Der Aschermittwoch, die Münchner Sicherheitskonferenz und die Atombombe: Vom Ernstfall und vom Ende der Dinge.

MeinungGeopolitik

:Was auch immer Marco Rubio sagt – es ändert nichts an dem, was alle schon wissen

Schon vor der Rede des US-Außenministers bei der Münchner Sicherheitskonferenz wissen die Europäer: Sie müssen mehr tun für die eigene Sicherheit und Stärke. Aber wie weit der Weg noch ist, haben gerade die vergangenen Tage erneut gezeigt.

MeinungWahlkampf

:Björn Höcke muss reden dürfen

Der Staat scheut sich, einen Verbotsantrag gegen die AfD zu stellen. Er scheut sich auch, ihrem Thüringer Agitator die politischen Grundrechte nehmen zu lassen. Da sollten Bürgermeister es sich nicht anmaßen, ihm ihre Stadthallen vorzuenthalten.

Geschichtsbild

:Der Chef der Sicherheitskonferenz

Ewald von Kleist rief das Treffen nach der Kubakrise ins Leben, mit Anfang 40. Den dramatischsten Teil seines Lebens hatte er da schon hinter sich.

MeinungKlimapolitik

:Donald Trump ist ein König des Eigentors

Der US-Präsident entzieht dem nationalen Klimaschutz die Grundlage. Er glaubt, damit der Industrie zu nützen. Doch erreichen wird er das Gegenteil. Mal wieder.

MeinungInnenminister

:Dobrindt streicht Integrationskurse – was für eine sinnlose Härte

Der CSU-Politiker macht den Laden dicht. Waren bisher Aussperren und Abschieben seine Hauptinstrumente, schikaniert er jetzt diejenigen, die ein Recht haben, hier zu sein. Wofür soll das gut sein?

Podcast: „Ist das gerecht?“

:„Inklusion bedeutet nicht: Wir müssen alle beste Freunde werden“

Mehr gesellschaftliche Teilhabe für behinderte Menschen – was muss sich dafür ändern? Ein Gespräch mit Raúl Krauthausen.

MeinungRüstungsexporte nach Israel

:Dieser Beschluss des Bundesverfassungsgerichts klingt zynisch

Die obersten Richter haben selbst hohe rechtliche Maßstäbe für die Außenpolitik formuliert. Doch als es bei der Verfassungsbeschwerde eines Palästinensers jetzt darauf ankam, haben sie diese nicht eingefordert.

MeinungFührerschein

:Die praktische Prüfung muss schwieriger werden

Dass die Fahrschule vereinfacht werden soll, ist richtig. Die dafür vorgeschlagenen Ideen sind klug. Allerdings sollte einem in der Praxisprüfung dann mehr abverlangt werden als derzeit.

Aktuelles Lexikon

:Was ist eine Kammer des Bundesverfassungsgerichts?

Spruchkörper in Karlsruhe, die die wenigsten kennen, die aber dort das meiste erledigen.

Hauck & Bauer

:Heute vor 14 Jahren

Am 13. Februar 2012 feierte die Unesco zum ersten Mal den Welttag des Radios.

MeinungSachsen-Anhalt

:Hier zeigt sich die Selbstbedienungsmentalität unter AfD-Abgeordneten

Die Partei gibt sich gerne als saubere Alternative zu den angeblich abgehobenen Eliten, die sich den Staat zur Beute gemacht hätten. Doch ihre eigenen Führungsfiguren fangen mit dem Beutezug schon im Parlament an.

MeinungPolitiker

:Starmer soll bleiben. Aber Trump darf sehr gern zurücktreten

Was hat der britische Premier eigentlich verbrochen, außer einer falschen Personalentscheidung? Und was darf sich der US-Präsident denn noch alles leisten?  Ein Appell, die Maßstäbe bitte wieder zurechtzurücken.

Aktuelles Lexikon

:Was ist ein Netto-Cashflow?

VW hat plötzlich sechs Milliarden Euro mehr aufgetrieben als erwartet – überraschendes Ergebnis des Kassensturzes im Unternehmen.

MeinungEU-Treffen

:Und wieder spielt Brüssel seine Evergreens

Es sei „offensichtlich, dass wir nicht mehr wie bisher weitermachen können“, schreibt Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor dem Gipfel an diesem Donnerstag an die Regierungschefs. Aber warum tut es Europa dann trotzdem?

MeinungBalkan

:Serbien strebt in die EU – jedenfalls tut sein Präsident so

Aleksandar Vučić ist ein Meister der Kunst, das eine zu sagen und das andere zu tun. Leidtragende sind seine Landsleute, die wirklich an Europas Werte glauben.

MeinungEuropa

:Die neuen Abschieberegeln bieten fast alles, was sich Friedrich Merz gewünscht hat

Die EU ermöglicht die Auslagerung von Asylverfahren. Nun liegt es an der Bundesregierung zu zeigen, dass das wirklich funktioniert – und zwar auf moralisch vertretbare Art und Weise.

MeinungJustiz

:Berlin schützt sein Landesverfassungsgericht. Gut so

Ratlos, leicht desorientiert und ihrem Schicksal ergeben: So wirken Demokraten manchmal im Angesicht der Bedrohung durch die AfD. Dass es auch anders geht, beweist nun die deutsche Hauptstadt.

MeinungFlugbetrieb

:Wer streikt, sollte Maß halten. Das tun die  Lufthansa-Piloten nicht

Der nächste Ausstand droht. Die relativ kleine, aber gut organisierte Gruppe von Flugzeugführern zeigt, dass sie ihren Arbeitgeber praktisch in der Hand hat.

MeinungJeffrey Epstein

:Niemand soll sagen, er habe von nichts gewusst

All die Prominenten, die wegen der Akten jetzt zurücktreten oder sich entschuldigen: Spätestens seit 2008 war bekannt, dass Epstein ein Sexualverbrecher war. Womit man wieder bei Trump wäre. Er soll sogar schon 2006 gesagt haben: „Jeder wusste, dass er das tut.“

MeinungDeutsche Bahn und GDL

:Sie können also auch anders. Eine Eskalation ist kein Naturgesetz

Der Konzern macht der Lokführergewerkschaft ein überraschend faires Angebot – und die reagiert überraschend besonnen. Eine Einigung ohne Streiks scheint tatsächlich möglich zu sein.

MeinungKeir Starmer

:Macht und Autorität sind nicht das Gleiche

Warum gerät ein britischer Premierminister in eine so schwere Krise, wenn er über eine absolute Mehrheit verfügt und noch mehr als drei Jahre Zeit bis zur nächsten Wahl hat? Weil er etwas Grundsätzliches übersehen hat.

MeinungAngriffe gegen Frauen

:Nirgendwo ist es so gefährlich wie daheim beim Partner

Eine Studie von Polizei und Ministerien zeigt, wie groß bei häuslicher Gewalt das Dunkelfeld ist. Ein neues Gesetz gibt zwar einen Rechtsanspruch auf Hilfe – aber es sichert ihn nicht.

MeinungÖffentlicher Nahverkehr

:Den Städten bleibt keine andere Wahl: weniger Autos, mehr Busse und Bahnen

Ein Streiktag zeigt, wie Verkehr heute funktioniert. Wer den ÖPNV nicht mit ausreichend Geld ausstattet, sabotiert die Funktionsfähigkeit der Ballungszentren. New York macht vor, wo das nötige Geld herkommen könnte.

MeinungAfD

:Die Mitglieder dürfen rechtsextrem sein, sollen aber geschickt dabei vorgehen

Eine Partei, die  „Parteiveranstaltungen“ mit  dem führenden Vertreter der „Identitären Bewegung“ ablehnt, kann nach außen leicht erklären: Wir haben nichts damit zu tun. Aber es gibt auch eine Botschaft nach innen.

MeinungAktuelles Lexikon

:Betriebsratswahl

180 000 Mandate werden von März bis Mai in Deutschland neu vergeben.

MeinungGrundsatzprogramm der SPD

:Auf neue Probleme gibt die Partei alte Antworten

Die Sozialdemokratie tut sich schwer mit dem Regieren als Juniorpartner der Union. Doch die beste Möglichkeit, wieder an Statur zu gewinnen, will sie nicht wahrnehmen.

MeinungMitbestimmung

:AfD-nahe Betriebsräte haben den Arbeitnehmern nichts zu bieten

Im Frühjahr stimmen die Beschäftigten in deutschen Unternehmen wieder über ihre Vertreter ab. Sieht so aus, als ob sie in diesem Fall verstünden, wer ihren Interessen dient und wer nicht.

MeinungChina

:Es war einmal eine weltoffene, vibrierende Metropole namens: Hongkong

Die Verurteilung des Verlegers Jimmy Lai wirft ein Schlaglicht auf ein gebrochenes Versprechen und auf die Natur des chinesischen Regimes.

MeinungPortugal

:Das Land hat klargemacht, wo seine Brandmauer verläuft. Glückwunsch

Bei der Präsidentenwahl stimmten Konservative lieber für einen Kandidaten der Sozialisten als für einen Rechtsradikalen. Im Nachbarland Spanien herrschen ganz andere Verhältnisse. Zur Paradoxie auf der Iberischen Halbinsel.

MeinungWerbung mit Anke Engelke

:Endlich hat bei der DB mal was geklappt. Und schon stellt sie’s ein

„Boah, Bahn!“, die Webserie, hat sieben Millionen Euro gekostet. Kein einziger davon war verschwendet. Aber natürlich sieht man das im stets sparsamen Deutschland anders.

MeinungOlympia

:Randalierer sind Randalierer. Aber Demonstranten sind nicht gleich „Feinde Italiens“

In Mailand lässt die Anarchisten-Szene zunächst friedliche Proteste gegen die Winterspiele eskalieren. Das ist kritikwürdig, aber die rechte Regierung vergreift sich gleich im Ton.

MeinungJapan

:Sie weiß, wie man Wahlen gewinnt. Und Deutschland kann von ihr lernen

Premierministerin Sanae Takaichi haut keine lauten Sprüche raus und darf gerade deshalb ein Land weiterregieren, das der Bundesrepublik in vielem so ähnlich ist.

MeinungRheinland-Pfalz

:Die SPD hilft. Ihren Staatssekretären sogar besonders gut

Schon wieder wechselt in Mainz ein politischer Beamter als Manager in ein staatliches Unternehmen, bleibt aber Beamter. Weil die Partei eine besonders schöne Form von Urlaub erfunden hat.

Aktuelles Lexikon

:Wofür ist das Kreuzband wichtig?

Damit sich der Mensch gut fortbewegen kann, ersann die Evolution das Kniegelenk und die Kreuzbänder. Was sie dabei nicht bedachte: dass mancher Mensch Skifahren mag.

MeinungSyrien

:Ein stabiler Naher Osten? Nicht ohne eine Lösung für die Kurden

Die Autonomie für die Minderheit ist gewaltsam beendet. Und die Welt bewegt das kaum. Sollte es aber, denn der Traum vom eigenen Staat lebt in 20 Millionen Menschen in der Region fort.

MeinungPrantls Blick

:Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf

Warum die in Bayern und Hessen bevorstehenden Kommunalwahlen so wichtig sind, lässt sich nicht nur bei Max Frisch nachlesen.

Meinung„Washington Post“

:Jeff Bezos macht sich der Feigheit vor Donald Trump schuldig

Der Amazon-Milliardär zerstört die Traditionszeitung. Dabei geht es nicht um ein paar Millionen Dollar Verlust, sondern darum: Er möchte Trump eilfertig Beihilfe leisten zum Abbau der Demokratie.

Geschichtsbild

:Bei der „Washington Post“

Watergate wird auf ewig mit dem Namen dieser Zeitung verbunden sein. Was für ein Wert. Aber unter Werten versteht der heutige Eigentümer Jeff Bezos offenbar nur Geld.

MeinungDonald Trump

:Minneapolis kann für Amerika ein Wendepunkt sein

Hat sich der Präsident in seinem Machtrausch übernommen? Seine Umfragewerte sinken jedenfalls. Keine guten Aussichten für die Midterms im Herbst.

MeinungSexueller Missbrauch an Schulen

:Es hilft nichts, Gerüchte zu ignorieren

In Erfurt ist erneut ein Lehrer zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Seine Taten wurden auch möglich, weil sie so ungeheuerlich waren, dass keiner sie sich so recht vorstellen wollte. Immerhin, endlich versucht die Schule zu reagieren.