Österreichs Umgang mit autokratischen Staaten

2009

The main topic of this degree dissertation is "The foreign relations of the austrian states". First of all it starts with a short historical summary, coming to the main legislation concerning foreign relations of the austrian states. Moreover, foreign relations between Niederösterreich, Salzburg, Steiermark and their twin states and towns in China are also discussed.

Mediensektor sowie die Einbettung in den internationalen Kontext ergänzen die Ausführungen.

Springer eBooks, 2022

Dieser Beitrag geht der Frage nach, wie sich die österreichische Europapolitik entwickelt hat und gegenwärtig darstellt. Untersucht werden hierbei die Herausbildung der bis heute geltenden Grundparameter der Mitgliedschaft in der EU, die Politik Österreichs im Rahmen der Fortentwicklung der integrationspolitischen Vertragsgrundlagen, das Abstimmungsverhalten Österreichs im Ministerrat der EU sowie die interinstitutionellen Koordinations-und Steuerungsstrukturen der Europapolitik. 1 Einleitung Seit gut 25 Jahren ist die Republik Österreich Vollmitglied der Europäischen Union (EU). In jenen Bereichen, in denen über den Beitritt Souveränitätsrechte übertragen wurden, erhielten die Staatsorgane innerhalb des institutionellen Systems der EU umfassende Mitwirkungs-, Mitgestaltungs-und Mitentscheidungsrechte. Mit dem Beitritt verstärkte sich ein Europäisierungsprozess, der seinen Anfang in den österreichischen Beitrittsbemühungen nahm. Die wesentlichen Impulse hierfür wurden durch die neue Koalitionsregierung zwischen Sozialdemokratischer Partei (SPÖ) und Volkspartei (ÖVP) im Januar 1987 gesetzt, hatten anfänglich aber nicht explizit die Vollmitgliedschaft Österreichs zum

BIOS – Zeitschrift für Biographieforschung, Oral History und Lebensverlaufsanalysen, 2014

Narrative, die von den Agenturen der Staatlichkeit verbreitet werden, helfen, der Erfahrung des Staats Gestalt zu geben. Sie ist sowohl die Erfahrung der Bürger mit dem Staat als deren in den Staat integrierte Erfahrung. Um letzteres zu gewährleisten, bedarf es diskursiver und institutioneller Brücken, die den Menschen in ein Spiegelkabinett des Selbst führen, in dem er sich als Teil eines (National-)Staats reflektiert. In der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts etablierten Akteure ein Österreich-Narrativ, das die kollektivbiographische Erfahrung wachsender Wohlhabenheit mit einer Erfolgsgeschichte der Nation gleichsetzte. Die Verknüpfung erleichterte es den Menschen, zumal den Angehörigen der sich erweiternden Mittelschichten, ihr Leben als Biographie zu konstruieren. Damit konnten sie einer zentralen Anforderung an das moderne Selbst genügen. Umgekehrt stabilisierten die in Österreich lebenden Menschen den zunächst prekären Nationalstaat, indem sie die Erzählung vom Neuen Österrei...

Vierteljahrshefte für Zeitgeschichte

WIFO- …, 1996

Wien (OTS) -Österreich weist wie die skandinavischen Länder, Belgien, Frankreich und Italien aufgrund seiner hohen Staatsquoten ein großes Umverteilungspotential des Staates aus. Die Abgabenquote lag zwar 2010 mit 40,8% des BIP um 4,2 Prozentpunkte über dem Durchschnitt der EU 15, die Umverteilung erfolgt aber vor allem über

Außenpolitik mit Autokratien, 2014

Allein der Blick in unsere unmittelbare geografische Nachbarschaft verdeutlicht, dass wir uns auch mit autokratisch geführten Staaten ins Benehmen setzen müssen. Doch der Umgang mit Autokratien ist schwierig, es gibt kein allgemein anerkanntes Patentrezept. Häufig sehen sich politische und wirtschaftliche Entscheidungsträger Zielkonflikten gegenüber: Hat der Einsatz für Menschenrechte einen wirtschaftlichen Preis? Gefährden Demokratisierungsbemühungen und die damit angestoßenen unkontrollierbaren Transformationsprozesse politischer Systeme die regionale Stabilität und Sicherheit? Scheitert das "normative Projekt" des Westens angesichts erstarkender Autokratien, die unveräußerliche Menschenrechte und Demokratie unterlaufen und westlichen Demokratien, nicht ganz zu Unrecht, Doppelstandards vorwerfen? Können westliche Staaten ihrer "Schutzverantwortung" gerecht werden? Haben sie diese sogar missbraucht, um einen durch die Vereinten Nationen nicht legitimierten "Regime Change" im Irak oder in Libyen zu vollziehen? Dass die Staatengemeinschaft bisweilen die Souveränität von Staaten-die Norm der Nichtintervention, das Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten von Staaten-auch ohne UN-Mandat bricht, bezeichnen nicht nur die Machthaber in Peking und Moskau, sondern auch westliche Vertreter der realistischen Denkschule als "organisierte Heuchelei". 2 1 Die Herausgeber stützen sich bei ihren Schlussfolgerungen und Empfehlungen (teilweise auch im Wortlaut) auf die zentralen Ergebnisse ihrer Kolleginnen und Kollegen, die in ihren Beiträgen Teilaspekte analysiert haben, ohne dass diese immer explizit genannt oder zitiert werden.

Springer eBooks, 2022

Internationalisierung, Globalisierung, die europäischen Einigungsprozesse, eine Aufwertung der Regionen sowie die verstärkte Beteiligung der Zivilgesellschaft an außenpolitischen Aktivitäten sind langfristige Entwicklungen für die gegenwärtige europäische Außenpolitik. An Hand dieser vier Entwicklungslinien werden die Verwaltungsstrukturen für außenpolitische Angelegenheiten in Österreich untersucht, vornehmlich auf der Ebene des Bundes, wie vor allem: Koordinationen und "governance", die Strategiebildungen, die parlamentarische Kontrolle und die Auswirkungen von vermehrten und veränderten Akteuren der Außenpolitik. Grenzüberschreitende Aktivitäten der Interessenvertretungen, der Non-Governmental Organisations (NGOs), der Industrie, der Bildungs-und Forschungseinrichtungen, der Religionsgemeinschaften haben nicht nur Inhalte, sondern Strukturen der Außenpolitik deutlich verändert. Außenpolitik ist vielfach Innenpolitik geworden. Die parlamentarische Kontrolle wurde durch neue Budgetprozesse, in Österreich auf Bundesebene, verstärkt. Die Strategiebildung blieb nach wie vor lückenhaft. Die "Fachaußenpolitik" hat nicht nur neue Koordinationserfordernisse sichtbar gemacht, sondern auch neue governance-Regeln geschaffen.

2019

Diese Dissertation erforscht erstmals, wie es um eine wehrhafte Demokratie in Österreich bestellt ist. Kann sich die Demokratie hierzulande gegen antidemokratische Strömungen zur Wehr setzen? Das Buch bietet eine theoretische Einführung in das Konzept der Wehrhaften Demokratie und unternimmt dann eine Zusammenschau aller Instrumente zur Verteidigung der Demokratie, die sich im Österreichischen Recht finden lassen. Dazu gehören vor allem das Recht der Parteiverbote (NS-Verbotsgesetz, Staatsvertrag), aber auch Vorschriften über den Schulunterricht in politischer Bildung oder das Verbot des Grundrechtsmissbrauchs in Art. 17 EMRK fallen darunter. https://www.verlagoesterreich.at/wehrhafte-demokratie-in-oesterreich-wagrandl-978-3-7046-8151-5

Regulierte Selbstregulierung in der westlichen Welt des späten 19. und frühen 20. Jahrhunderts, 2014

Regulierte Selbstregulierung als Potemkinsches Dorf I Einleitung »Wir wollen den christlich-deutschen Staat Österreich auf ständischer Grundlage.« Das verkündete am 11. September 1933 aus Anlass des Katholikentags in Wien Engelbert Dollfuß, 1 seit Mai 1932 Bundeskanzler einer Regierungskoalition aus Christlichsozialen, dem bäuerlich dominierten Landbund und dem Heimatblock (dem seit 1930 als Partei kandidierenden politischen Arm der bürgerlichen paramilitärischen Verbände, also der Heimwehr 2). Vorangegangen waren dieser Ankündigung Mitte März 1933 die Ausschaltung des Nationalrats (also de facto des österreichischen Parlaments), Ende März 1933 die Auflösung des Republikanischen Schutzbundes (des paramilitärischen Verbandes der Sozialdemokratie), im Mai 1933 das Verbot der KPÖ und die Lahmlegung des Verfassungsgerichtshofs, im Juni 1933 das Verbot der NSDAP sowie eine Fülle von weiteren verfassungswidrigen Regierungsverordnungen grundrechtseinschränkenden und polizeistaatlichen Charakters. An die Stelle der parlamentarischen Demokratie, wie sie mit der Bundesverfassung 1920 etabliert worden war, sollte der »autoritäre Ständestaat« treten. Ein besonderer Stellenwert sollte dabei anstelle der parlamentarischen Demokratie nun der berufsständischen Selbstverwaltung zukommen. Wie Dollfuß bereits in einer Rede im April 1933 mit Zielrichtung gegen den gerade ausgeschalteten Nationalrat betonte, könne es »auf die Dauer keine Selbstverwaltung in einem Volke geben, wenn praktisch nichts geschehen darf, was diejenigen, die keine Verantwortung tragen, nicht gutheißen. Das darf nicht