Chronik Außenpolitik 2000

2017

Chronik Innenpolitik 2000 zusammengestellt von Michael Schied Die BJP-Regierung von Gujarat hebt für öffentliche Bedienstete das Verbot der Teilnahme an den Aktivitäten des Rashtriya Svayamsevak Sangh (RSS) auf. Die Kongresspartei (I) kritisiert das durch die BJP-Mehrheit im Parlament von Uttar Pradesh verabschiedete Gesetz, das die Genehmigung der Exekutive des Distrikts beim Bau religiöser Gebäude notwendig macht, als einen Eingriff in die in der Verfassung verankerten Grundrechte. K.J. Krishnamurty, Vizepräsident der BJP, bezeichnet die im Dezember 1999 in Chennai verabschiedete "Deklaration" als bindend für alle Parteimitglieder. Die Nationalexekutive der Samata Party wählt Frau J. Jaitley zur Präsidentin der Partei. Premierminister A.B. Vajpayee verkündet während seines zweitägigen Besuchs in Shillong (Meghalaya) einen Plan zur sozioökonomischen Entwicklung des ordostens. Präsident KR. Narayanan geht auf Distanz zur Regierung und kritisiert die Diskussion, die um die Überarbeitung der Verfassung geführt wird. Nach gewalttätigen Demonstrationen stoppt die Distriktadministration von Varanasi die Dreharbeiten zu Deepa Mehtas Film ,,\Vater". Am 07.02. muss das Filmteam endgültig die Stadt verlassen, nachdem die Regierung von Uttar Praclesh eine entsprechende Anordnung erlassen hatte. Der VHP hatte den Film als einen "Angriff auf die Hindukultur" bezeichnet. Die Polizei fasst Dara Singh alias Ravinder Kumar Pa!, der als der Hauptverdächtige bei der Ermordung des australischen Missionars Graham Staines vom 22.01.99 gilt. Ein Sondergericht in Chennai verurteilt die Generalsekretärin des AIADMK und frühere Chefministerin von Tamil Nadu, Frau Jayalalitha, zu einem Jal1r Haft und zu einer Geldstrafe von 1.000 Rupien. Sieben Tage später Aufhebung des Urteils durch das Oberste Gericht des Staates. Das Oberste Gericht hebt das Verfahren gegen den Chefminister von Karnataka, S.1\I. Krishna, auf, nachdem er sich wegen seiner Äußerungen zum Alamatti-Staudamm entschuldigt hatte.

2017

Chronik Außenpolitik 2003 zusammengestellt von Michael Schied 04.01. Der Kabinettsausschuss für Sicherheit stellt eine Kommando-und Kontrollstruktur der Nuklearstreitkräfte vor, wonach der vom Premierminister geführte und aus dem Innen-, Verteidigungs-, Außen-und Finanzminister bestehende Politische Rat die oberste Entscheidungsbefugnis über den Einsatz von Nuklearwaffen hat. Der Marschall der Luftstreitkräfte Teja Mohan Asthana wird zum ersten Chefkommandanten des hierzu gebildeten Strategic Forces Command ernannt. 05.01. Besuch des Präsidenten Singapurs S.R. Nathan in Indien. 09.01. Erfolgreicher Test einer Kurzstreckenrakete vom Typ Agni I. In Delhi organisiert die indische Regierung ein mehrtägiges Zusammentreffen mit den außerhalb Indiens lebenden Indern, den sog. Pravasi Bharatiya Divas, auf der u.a. die Einrichtung der doppelten Staatsbürgerschaft bekannt gegeben wird. 17.01. Verteidigungsminister George Fernandes gibt während seines Besuches in Moskau den Ausbau des Waffengeschäfts zwischen Indien und Russland zu einem Umfang von 3 Mrd. US$ bekannt, wozu ebenfalls der Kauf des russischen Flugzeugträgers Gorshkov zählen soll. 20.01. Besuch der Kommandierenden der Luftstreitkräfte Russland General-Leutnant V. Mikhailov in Indien. Vizepremierminister L.K. Advani weilt in Qatar. 22.01. Indien verweist vier Staatsbeamte, darunter zwei Diplomaten, aus Pakistan des Landes. Tags darauf weist Pakistan vier indische Diplomaten aus. Besuch des Außenministers von Myanmar U Wing Aung in Indien. 26.01. Der iranische Präsident Mohammed Khatami wohnt als diesjähriger offizieller Gast der Parade zum Tag der Republik in Neu-Delhi bei. Verteidigungsminister George Fernandes prophezeit, dass Pakistan nach einem Nuklearangriff auf Indien "von der Weltkarte" ausgelöscht werden würde. 28.01. Premierminister A.B. Vajpayee sagt im Falle eines Krieg im Irak negative Auswirkungen für Indien voraus. Während eines Besuchs der Präsidenten

2017

2001

Das Werk einschliemich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschiitzt. Jede Verwertung au13erhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzuIiissig und strafbar. Das gilt insbesondere fUr VervielfliItigungen, Obersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Das vorliegende Jahrbuch setzt die Reihe der seit 1993 erscheinenden Jahresberichte der Arbeitsgemeinschaft Kriegsursachenforschung (AKUF) zum weltweiten Kriegsgeschehen fort. Kemsttick des Jahrbuchs ist das rund 200-seitige Konfliktregister mit seinen 45 Einzelberichten zu 47 Kontlikten. Sie geben Auskunft tiber die strukturellen Hintergrtinde, die historischen Entwicklungen und die aktuellen Ereignisse der Kriege und bewaffneten Kontlikte des Jahres 2000. Ein Index der Konfliktakteure sowie Hinweise auf weiterfiihrende Literatur und aktuelle Intemet-Adressen machen das Kontliktregister zu einem benutzerfreundlichen Nachschlagewerk, das sowohl eine schnelle, aktuelle Information wie auch eine vertiefte Lekttire zu den aktuellen Gewaltkonflikten ermoglicht. Eingeleitet werden die Einzelberichte von einem ausfiihrlichen Uberblick tiber die Tendenzen und Charakteristika des Kriegsgeschehens im Berichtsjahr 2000, der diese in regionale und intemationale Zusammenhange einordnet. Das Sonderthema dieses Jahres widmet sich anlasslich der Jahrhundertwende einem Rtickblick auf die Kriege seit 1945, der die wesentlichen Trends und Tendenzen des Kriegsgeschehens der zweiten Halfte des 20. lahrhunderts darstellt und eriautert. Daruber hinaus werden die aktuellen Diskussionen zum Thema "demokratischer Frieden" und tiber innerstaatliche Kriege aufgegriffen und auf ihre Plausibilitat und empirische Stichhaltigkeit hin tiberprtift. Die Arbeit an diesem lahrbuch ist eine Gemeinschaftsleistung der AKUF, die 1978 von Prof. Dr. Klaus ltirgen Gantzel gegriindet wurde und seither als Forschungsseminar am Institut fiir Politische Wissenschaft der Universitat Hamburg angeboten wird. "Das Kriegsgeschehen" ist das Hauptperiodikum der AKUF, zugleich aber nur ein Ausschnitt der umfangreichen wissenschaftlichen Tiitigkeit ihrer Mitglieder. Hierzu zahlen neben verschiedenen Forschungsprojekten zahllose VerOffentiichungen, zwei weitere Publikationsreihen sowie eine umfangreiche Kriege-Datenbank. Einen umfassenden Uberblick tiber die Arbeit der AKUF und tiber das weltweite Kriegsgeschehen bietet die AKUF-Homepage unter < www.akuf.de >. Da die AKUF ohne finanzielle Untersttitzung seitens der Universitat Hamburg arbeiten muss, gilt -auch fur dieses Jahrbuch -mein besonderer Dank ihren engagierten Mitgliedem.

2017

Die Außenpolitik 1. Strukturen und Leitlinien der Außenpolitik Brasiliens Außenpolitik gilt als die beste und professionellste Lateinamerikas. Henry Kissinger sagte einst über die brasilianischen Diplomaten, sie seien "gut ausgebildet, mehrsprachig" und stünden "im Dienst der nationalen brasilianischen Interessen, mit einer Mischung aus Charme, Hartnäckigkeit und einer vorsichtigen Einschätzung der internationalen Politik" (Kissinger 2001: 101). Verantwortlich hierfür ist vor allem das Itamaraty, das brasilianische Außenministerium in Brasilia mit seinen acht Vertretungen im eigenen Land und der international anerkannten Diplomatenschule Instituto Rio Branco. Die professionelle und institutionalisierte Außenpolitik garantiert Kontinuität und eine langfristige Ausrichtung, weitgehend unabhängig von politischen Parteien und der Couleur der jeweiligen Regierungen (Gratius 2004). Ohne seine ausgezeichnete Diplomatie wäre Brasilien heute sicherlich keine globale Macht an der Seite der übrigen BRIC-Staaten Russland, Indien und China. Denn das Land gehört nicht zu den bedeutendsten Militärmächten, sondern hat sich aufgrund seiner beachtlichen Fähigkeit zur Allianzbildung vor allem als soft-power oder Konsensmacht profiliert. Als größtes Land Lateinamerikas mit zehn Außengrenzen, fünftgrößter Staat (Bevölkerung und Fläche) und neunte Wirtschaftsmacht der Welt geht die Bedeutung Brasiliens weit über Lateinamerika hinaus. Allein durch seine Dimensionen ist es die einzige potenzielle Großmacht in der Region. Erst seit Kurzem aber nimmt das Land eine regionale und internationale Führungsrolle wahr. Bis in die 1980er Jahre waren Selbstisolation und Autonomie gegenüber den USA die beiden Grundpfeiler der brasilianischen Außenpolitik, die zwar unter der Militärdiktatur zeitweilig Großmachtambitionen pflegte, zu keinem Zeitpunkt aber einen Regionalmachtanspruch geltend machte. Der traditionelle Hang zur Autarkie ist auf die regionale Sonderstellung Brasiliens aufgrund seiner historischen Entwicklung, der unterschiedlichen Sprache, der Nähe zu Portugal, der "lateinafrikanischen Identität" und der kontinentalen Größe zurückzuführen. Brasiliens Abgrenzung vom Rest Lateinamerikas endete mit der Gründung des Mercado Comum do Sul (Mercosul; Gemeinsamer Markt des Südens) 1991 und der strategischen Allianz brought to you by CORE View metadata, citation and similar papers at core.ac.uk