Last Exit Iran

Aus Politik und Zeitgeschehen, 2020

Iranische Politik im Jahr 2020

Nahost Jahrbuch 1987, 1988

Alles Gescheite ist schon gedacht worden; man muss nur versuchen, es noch einmal zu denken." (Goethe 1991, 513) 1. Einleitung Im Nachdenken über die Frage, ob der Mensch ein Tier oder das Tier ein Mensch sei, verspürte ich den Drang, die Frage zu erweitern. Anlässlich eines Beitrags aus kunstwissenschaftlicher Perspektive zum 4. Kolloquium für Humanismus, Medizin und Philosophie an der Universität Witten/Herdecke will ich einen Aspekt dazustellen: "Der Mensch ein Engel? Der Engel ein Mensch?" Anregung für diese Fragen findet sich bei dem französischen Mathematiker, Physiker, Literaten und Philosophen Blaise Pascal (1623-1662). In seinen posthum veröffentlichten Pensées (1. Auflage 1670) bemerkte er über die Natur des Menschen, dass es gefährlich sei, wenn der Mensch nur über seine Verwandtschaft mit den Tieren aufgeklärt würde: "Es ist gefährlich, den Menschen zu sehr merken zu lassen, wie sehr er den Tieren gleicht, ohne ihm seine Größe zu zeigen." (Pascal o.J., 91)

Irans neuer Umbruch: Von der Liebe zum Toten zur Liebe zum Leben Dieser Beitrag entstand aus Anlass des Jahrestages der letzen Wahlen vom 12. Juni 2009 und der ihr am 15. Juni folgenden friedlichen, aber blutig niedergeschlagenen Proteste gegen deren Ausgang. Seit einem Jahr sind es neue Menschenbilder, die aus dem Iran durch die Welt kursieren. Bilder, die dem bisherigen und dominanten Bild der nekrophilen2 Iraner diametral entgegengesetzt sind, die seit dreißig Jahren dem Tod und allen Leblosen huldigen und Gewalttätigkeit als einziges Mittel der Durchsetzung politischer Ziele praktizieren. Es sind Bilder der friedlich demonstrierenden Menschen, die trotz massiver Gewalttätigkeit des Regimes die Ausübung der physischen Gewalt in der politischen Auseinandersetzung ausschließen und als mündige Bürger rechtsbewusst und friedlich ihre zumindest verfassungsmäßig partiell verankerten Bürger- und Menschenrechte einfordern. Doch bevor ich mit meinen Ausführungen bezüglich der Verschiebung der Balance zwischen nekrophilen – das Tote liebende - und biophilen – das Lebendige liebende - Tendenzen der iranischen Gesellschaft als Psychogenese der wahrnehmbaren Ereignisse beginne, möchte ich in einem Exkurs die in diesem Beitrag zentralen Begriffe der biophilen und nekrophilen Charaktere ganz kurz erklären.

Nach sechs Monaten Verhandlungspause nahmen die Vertreter der E3+3 (Deutschland, Frankreich, Großbritannien sowie China, Russland, Vereinigte Staaten) und des Iran am 15. und 16. Oktober 2013 in Genf die Gespräche über das iranische Nuklearprogramm wieder auf. Die Voraussetzungen für den Einstieg in eine diplomatische Lösung sind so gut wie lange nicht mehr. Der im Juni gewählte neue Präsident Hasan Feridon-Ruhani hat ein klares Mandat für eine Politik der Verständigung mit dem Westen. Zwar gibt es weiterhin viele Differenzen über die Kontrolle und Begrenzung des iranischen Atomprogramms. Aber bei den besonders drängenden Problemen sind Kompromisslinien erkennbar. Auch wenn die Hoffnung auf schnelle Fortschritte groß ist: Verlorengegangenes Vertrauen kann nur in einem längeren Prozess neu aufgebaut werden. Beide Seiten sollten daher einen realistischen Fahrplan für Gespräche vereinbaren und gleichzeitig Verhandlungen darüber führen, wie eine langfristige Lösung im Nuklearkonflikt aussehen kann.

Auf erstem Blick mag es verwundern, die Interdependenz zwischen Strategie und Ideologie anhand der Islamischen Republik Iran zu thematisieren. Doch sprechen gleich mehrere Gründe dafür: Erstens die Tatsache, daß die Islamische Republik Iran als ideologisches Staatswesen aufgefaßt wird. Das heißt, Teheran agiert im Rahmen einer gewissen Weltdeutung und Weltsicht. Das läßt sich schon daran erkennen, daß die Iraner ein der Forschung zugängliches Schrifttum zur eigenen Ideologie produzieren und die eigene Ideologie als anti-westlich bzw. antiimperialistisch versteht. Zweitens ist Iran aus westlicher, sprich EU und NATO Sicht, ein problematischer Akteur. Und zwar nicht nur wegen seines konkreten politischen und militärischen Verhaltens in der Region sondern eben auch wegen der -vermuteten oder unterstellten -Intentionen, die sich wiederum aus der Ideologie speisen. Darüber hinaus, drittens, ist Iran ein wichtiger Akteure und machtpolitischer Faktor in der Region, der sich nicht ignorieren läßt und der mannigfaltige Beziehungen zu den westlichen Demokratien unterhält: mit Ausnahme der USA hat Iran diplomatische Beziehungen zu allen westlichen Demokratien. Deutlich wird dies am Beispiel des Abschlusses des Nuklearabkommens zwischen Iran und den EU/E3+3, was eine diplomatischen Aufwertung Teherans bedeutet. Das erklärt auch, viertens, warum wir in diesem Aufsatz die bislang größte und absolute Herausforderung für den Westen nicht behandeln: Al-Qaida und ISIS. Während beim ISIS die Fronten klar zu sein scheinen, herrscht beim Umgang mit Iran nach wie vor Verwirrung. Eine Analyse des Nexus Ideologie und Strategie dieses Akteurs soll helfen, das widersprüchliche Verhältnis zu klären. (I) Ideologie und Strategie in Okzident und Orient Ideologie und Strategie im Okzident Der Begriff der Ideologie geriet im Okzident ab den 1970er Jahren durch die Diskursanalyse Jürgen Habermas, Jean-Francois Lyotards und vor allem Michel Foucault aus der Mode. 1 Gegen die Aufgabe des Ideologiebegriffs in der Philosophie und Politikanalyse sprach sich Anfang der 1990er der marxistische Literaturwissenschaftler Terry Eagleton energisch aus. 2 Allerdings blieb Eagletons Wirkung auf akademischer Ebene beschränkt und wurde im strategischen Schrifttum meines Wissens kaum berücksichtigt. Größeren Einfluß auf strategisches Denken -allerdings mehr im Sinne der "grand strategy" -hatte Francis Fukuyama. 3 Dieser rief nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion das Ende der Geschichte und damit einhergehend auch das Ende der Ideologien aus. Mit dieser These postulierte Fukuyama einen erwünschten Endzustand, nämlich die politische, militärische und ökonomische Hegemonie der USA, quasi als posthistorischen und vermeintlich ideologiefreien Normalzustand der Welt. Dieser Normalzustand beinhaltet den weltweiten Siegeszug der freien Marktwirtschaft und der Demokratie. Die USA hätten damit die Voraussetzungen für den "ewigen Frieden" im Sinne Immanuel Kants geschaffen, auf den sich auch die Gründungscharta der Vereinten Nationen beruft. Die globale Herrschaft der Amerikaner wurde in (West)Europa anstandslos akzeptiert und entweder verschämt mit dem Oxymoron einer "wohlwollenden" oder "liberalen Hegemonie" versehen oder als "pax americana" historisiert und zum (teuren) "globalen öffentlichen Gut" hochstilisiert. 4 Europa würde mit den USA zwar um die Weltmärkte konkurrieren, die Verteidigung des alten Kontinents jedoch weiterhin von der NATO wahrgenommen werden sodaß die Formulierung einer eigenen Sicherheits-und Verteidigungspolitik oder der Aufbau eines eigenen militärischen Arms im Wesentlichen auf Symbolpolitik beschränkt blieben (GASP, ESVP). 5 Im Gegensatz zu Fukuyama betonte Samuel T. Huntington 1993 eine kommende "Konfrontation der Kulturen" (Clash of Civilisations, oft simplifizierend mit Kampf der Kulturen übersetzt). Er brachte damit kulturelle und kulturgeographische 1 Jürgen Habermas, Die neue Unübersichtlichkeit. Kleine Politische Schriften, V, Frankfurt aM 1985; Michel Foucault, L'ordre du discours,

Analyse des iranischen Sicherheitsapparates

Islamische Kultur und moderne Gesellschaft, 2001