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2022, Springer eBooks
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Dieser Beitrag geht der Frage nach, wie sich die österreichische Europapolitik entwickelt hat und gegenwärtig darstellt. Untersucht werden hierbei die Herausbildung der bis heute geltenden Grundparameter der Mitgliedschaft in der EU, die Politik Österreichs im Rahmen der Fortentwicklung der integrationspolitischen Vertragsgrundlagen, das Abstimmungsverhalten Österreichs im Ministerrat der EU sowie die interinstitutionellen Koordinations-und Steuerungsstrukturen der Europapolitik. 1 Einleitung Seit gut 25 Jahren ist die Republik Österreich Vollmitglied der Europäischen Union (EU). In jenen Bereichen, in denen über den Beitritt Souveränitätsrechte übertragen wurden, erhielten die Staatsorgane innerhalb des institutionellen Systems der EU umfassende Mitwirkungs-, Mitgestaltungs-und Mitentscheidungsrechte. Mit dem Beitritt verstärkte sich ein Europäisierungsprozess, der seinen Anfang in den österreichischen Beitrittsbemühungen nahm. Die wesentlichen Impulse hierfür wurden durch die neue Koalitionsregierung zwischen Sozialdemokratischer Partei (SPÖ) und Volkspartei (ÖVP) im Januar 1987 gesetzt, hatten anfänglich aber nicht explizit die Vollmitgliedschaft Österreichs zum
Swiss Political Science Review, 1996
Die Politikwissenschaft in Österreich ist ungewöhnlich verspätet. In Verbindung mit Brüchen in der Kontinuität des Wissenschaftsbetriebes (1934,1938, 1945) setzten sich Sozialwissenschaften generell, speziell aber insbesondere die Politikwissenschaft erst -im europäischen Vergleich -sehr spät als eigenständige Disziplin durch. Dies drückt sich auch in einer relativen Unterbesetzung der drei "Standorte" des Vollstudiums der Politikwissenschaft (Wien, Salzburg, Innsbruck) aus. Die inhaltliche Orientierung der österreichischen Politikwissenschaft ist durch die Neigung gekennzeichnet, sich in die Nische der Beschäftigung mit dem politischen System Österreich zurückzuziehen. Dies hat den Vorteil der Konzentration der relativ bescheidenen Ressourcen auf ein naheliegendes Gebiet; dies hat den Nachteil der Abschottung der österreichischen Politikwissenschaft gegenüber einem breiteren internationalen Wettbewerb.
Die Neue Ordnung , 2010
Unverlangt eingesandte Manuskripte und Bücher werden nicht zurückgesandt. Verlag und Redaktion übernehmen keine Haftung Namentlich gekennzeichnete Artikel geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder. Nachdruck, elektronische oder photomechanische Vervielfältigung nur mit Genehmigung der Redaktion http://www.die-neue-ordnung.de 322 324 334 343 355 370 375 380 384 393 343 Christoph Goldt Die Europapolitik des Heiligen Stuhls Als der Vertrag über die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), die auch unter dem Kürzel "Montanunion" bekannt ist, 1952 in Kraft trat, ahnten wohl nicht viele der damaligen Akteure, was sich daraus entwickeln würde. Der Zweite Weltkrieg lag gerade sieben Jahre zurück, der "Eiserne Vorhang", der Europa bis 1989 teilen sollte, war gefallen, es war die Zeit des Kalten Krieges. Es entstand ein globales antagonistisches System zwischen einem freien Westeuropa unter Führung der Weltmacht USA und dem unter Führung der kommunistischen Sowjetunion stehenden "Ostblock". 1 Erst 1989 sollte das östliche diktatorische System kollabieren, nachdem 1975 durch die Verankerung der humanitären und menschenrechtlichen Aspekte in Korb 3 der Schlußakte der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) von Helsinki die osteuropäische (hier vor allem die polnische und ostdeutsche) Bevölkerung international -also auch von den Staaten des Warschauer Paktes -garantierte Rückendeckung für die Einforderung der Menschenrechte, von Freiheit und Rechtsstaatlichkeit, von Religions-und Gewissensfreiheit erhielt, und der NATO-Doppelbeschluß 2 von 1979 schließlich dazu beitrug, die Sowjetunion an ihre ökonomischen Grenzen zu bringen. Das sozialistisch-kommunistische System, das Jahrzehntelang die Menschenrechte unterdrückte, die "Weltrevolution" erstrebte, um einen neuen Menschen zu schaffen, war an der eigenen Hybris und Menschenverachtung zugrunde gegangen. Der Aufbau des westlichen Teils Europas hingegen nahm einen rasanten Aufschwung, natürlich nicht ohne die Hilfe der Vereinigten Staaten von Amerika, die mit der Marshall-Plan-Hilfe 3 und der "Organization for European Economic Cooperation" (OEEC, später OECD) den notwendigen Anschub gaben.
In diesem Artikel wird die Entdeckungs- und Entstehungsgeschichte des Erklärungsmodells "Opfermythos" für den gesellschaftlichen und politischen Umgang mit dem Nationalsozialismus in Österreich nach 1945 untersucht. Ferner wird vorgeschlagen, dieses dominant gewordene Paradigma der Betrachtung der Nachkriegsgesellschaft bis Ende des 20. Jahrhunderts zu überdenken, sein Erklärungspotential einzugrenzen und zu präzisieren. Grundlegend in Zweifel gezogen wird, dass der Opfermythos jene nationsbildende Funktion hatte, die ihm in Forschung und Lehre zugeschrieben wird. Schließlich wird eine alternative Interpretation vorgeschlagen, nämlich die Ausbildung einer sakrifiziellen Erinnerungsordnung (Lob der Aufopferung) ab Mitte der 1960er Jahre, die bis in die 1980er Jahre dominant und stabil war. Zuletzt wird nach den Besonderheiten der österreichischen Geschichtspolitik gegenüber anderen Nationalstaaten in Europa gefragt.
2009
Vor dem Hintergrund eines Mangels an empirischer Evidenz hat das WIFO in einer Pilotstudie erste Hinweise zu den quantitativen Wirkungen der EU-Regionalpolitik in Osterreich erarbeitet. Demnach haben die Interventionen des EFRE in Osterreich positive Entwicklungsimpulse in den durch sie geforderten Regionen ausgelost. So beschleunigte sich die (relative) Beschaftigungsentwicklung in landlichen wie verdichteten Forderregionen im Regime der EU-Regionalforderung gegenuber der Phase vor deren Implementierung statistisch signifikant. Modellrechnungen zeigen vor allem in der Simulation nachfrageseitiger Wirkungen relevante Multiplikatoreffekte: Ohne Gegenfinanzierung erhoht 1 € an Fordermitteln die nationale Bruttowertschopfung um 1,5 €. Angebotsseitige Effekte konnten dagegen bisher nur sehr bruchstuckhaft abgebildet werden, ihre Quantifizierung bleibt eine wesentliche Forschungsfrage.
Europa-Studien
Das Studium der europäischen Politik, d.h. im Wesentlichen der politischen Prozesse in der Europäischen Union (EU) sowie deren Wechselwirkungen mit benachbarten Staaten und Regionen, ist innerhalb der Politikwissenschaft nicht eindeutig verortet. An den meisten europäischen, auf jeden Fall an den deutschen Universitäten, wurde der europäischen Politik noch vor wenigen Jahren nicht in institutionalisierter Form Aufmerksamkeit geschenkt. Europäische Politik wurde zunächst im Rahmen einer Subdisziplin der Politikwissenschaft, den Internationalen Beziehungen, untersucht. Das lag in erster Linie daran, dass der europäische Integrationsprozess in den ersten Jahrzehnten zwar erstaunliche Ergebnisse bei der Überwindung alter Feindschaften zwischen den europäischen Staaten brachte, in globaler Perspektive jedoch lediglich als ein Sonderfall regionaler Integrationsbündnisse galt. Als solcher wurde die Europäische Gemeinschaft (EG) und sogar noch die EU (seit 1991/92) behandelt (List u.a. 1995: 84). In der EG hatten die Nationalstaaten zwar in außergewöhnlichem Umfang Souveränitätsrechte an die Zentren der Integration in Brüssel (Ministerrat, Kommission), Luxemburg (Europäischer Gerichtshof EuGH) und Straßburg (Europäisches Parlament) abgegeben. Im Prinzip handelte es sich bei der EG jedoch um eine internationale Organisation wie viele andere. Aber nach Jahren der "Eurosklerose" in den 1970er-und der ersten Hälfte der 1980er-Jahre beschleunigte und vertiefte sich die Integration mit dem Amtsantritt der EU-Kommission unter dem Franzosen Jacques Delors und der Verabschiedung der Einheitlichen Europäischen Akte (EEA, 1986) sowie den Verträgen von Maastricht (1991), Amsterdam (1997) und Nizza (2000) zusehends-die Einrichtung der Wirtschafts-und Währungsunion mit der Einführung des Euro und die Etablierung des Schengen-Raumes sind nur zwei unter mehreren Beispielen. Zeitgleich vollzog sich in der EG/EU-Forschung ein Wandel. Der Untersuchungsgegenstand "europäische Integration" vergrößerte sich stetig, sowohl hinsichtlich der betroffenen Länder in West-, Süd-und Nordeuropa als auch hinsichtlich der betroffenen Politikbereiche. Gleichzeitig wurde die EU-Forschung immer wichtiger. Dies bedeutete jedoch auch, dass die politikwissen
2009
The main topic of this degree dissertation is "The foreign relations of the austrian states". First of all it starts with a short historical summary, coming to the main legislation concerning foreign relations of the austrian states. Moreover, foreign relations between Niederösterreich, Salzburg, Steiermark and their twin states and towns in China are also discussed.
Springer eBooks, 2022
Internationalisierung, Globalisierung, die europäischen Einigungsprozesse, eine Aufwertung der Regionen sowie die verstärkte Beteiligung der Zivilgesellschaft an außenpolitischen Aktivitäten sind langfristige Entwicklungen für die gegenwärtige europäische Außenpolitik. An Hand dieser vier Entwicklungslinien werden die Verwaltungsstrukturen für außenpolitische Angelegenheiten in Österreich untersucht, vornehmlich auf der Ebene des Bundes, wie vor allem: Koordinationen und "governance", die Strategiebildungen, die parlamentarische Kontrolle und die Auswirkungen von vermehrten und veränderten Akteuren der Außenpolitik. Grenzüberschreitende Aktivitäten der Interessenvertretungen, der Non-Governmental Organisations (NGOs), der Industrie, der Bildungs-und Forschungseinrichtungen, der Religionsgemeinschaften haben nicht nur Inhalte, sondern Strukturen der Außenpolitik deutlich verändert. Außenpolitik ist vielfach Innenpolitik geworden. Die parlamentarische Kontrolle wurde durch neue Budgetprozesse, in Österreich auf Bundesebene, verstärkt. Die Strategiebildung blieb nach wie vor lückenhaft. Die "Fachaußenpolitik" hat nicht nur neue Koordinationserfordernisse sichtbar gemacht, sondern auch neue governance-Regeln geschaffen.
Brantner, C., & Saurwein, F. (2006). Europäisierung der österreichischen Öffentlichkeit: Mediale Aufmerksamkeit für EU-Politik und der veröffentlichte Diskurs über die EU-Erweiterung. Projektbericht. Wien.
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Österreichische Zeitschrift für Politikwissenschaft, 2004
Europäische Geldpolitik zwischen Marktzwängen und neuen institutionellen Regelungen, 1995
Österreichisches Jahrbuch für Politik 2018, 2019
VS Verlag für Sozialwissenschaften eBooks, 1998
2000
Austrian Journal of Political Science, 2008
Vierteljahrshefte zur Wirtschaftsforschung, 2002
Politische Vierteljahresschrift, 2006
integration, 2006
Zeitschrift für Hochschulrecht, Hochschulmanagement und Hochschulpolitik: zfhr, 2007
Handbuch Wissenschaftspolitik, 2010