Papers by Dr. iur. Hannes Berger
ZLVR, 2021
Der Beitrag analysiert die seit dem Jahr 2000 erschienenen sozialrechtlichen Habilitationsschrift... more Der Beitrag analysiert die seit dem Jahr 2000 erschienenen sozialrechtlichen Habilitationsschriften und nimmt eine Standortbestimmung der Sozialrechtswissenschaft vor.
Öffentliche Archive und staatliches Wissen, 2019
Öffentliche Archive und staatliches Wissen, 2019
Öffentliche Archive und staatliches Wissen, 2019
Zeitschrift für Landesverfassungsrecht und Landesverwaltungsrecht, 2021
Dies ist der zweite Teil einer Veröffentlichungsreihe zur Parlamentarischen Kontrolle im Freistaa... more Dies ist der zweite Teil einer Veröffentlichungsreihe zur Parlamentarischen Kontrolle im Freistaat Thüringen. Der zweite Teil untersucht die Dogmatik des Bundesverfassungsgerichts zum Verhältnis zwischen Parlament und Regierung und dessen Relevanz für den Freistaat Thüringen.
Zeitschrift für Landesverfassungsrecht und Landesverwaltungsrecht, 2020
Dieser Beitrag ist der Beginn einer mehrteiligen Veröffentlichungsreihe, in der Ergebnisse eines ... more Dieser Beitrag ist der Beginn einer mehrteiligen Veröffentlichungsreihe, in der Ergebnisse eines Forschungsprojekts der Erfurter Gesellschaft für deutsches Landesrecht vorgestellt werden. Der Gegenstand dieses Forschungsprojektes ist die parlamentarische Kontrolle im Freistaat Thüringen, die ebenso wie der Thüringer Landtag seit nunmehr 30 Jahren Teil der politischen und verfassungs-rechtlichen Kultur Thüringens geworden ist. Parlamentarische Kontrolle ist zugleich Gegenstand verschiedener wissenschaftlicher Disziplinen; sie wird von der Verfassungsrechtswissenschaft ebenso wie von der Verfassungstheorie, von der politischen Theorie und von der politischen, empirischen Systemforschung beobachtet. Nicht zu vernachlässigen sind die Systematisierungen, die etwa das Bundesverfassungsgericht durch seine Verfassungsrechtsdogmatik zur parlamentarischen Kontrolle und zur effektiven Opposition im Deutschen Bundestag beigetragen hat. Der vorliegende Beitrag und die nachfolgenden Abhandlungen haben hingegen das Ziel, die Grundlagen, die Formen und die Praxis der parlamentarischen Kontrolle im Freistaat Thüringen zu untersuchen. Es ist also ein Landesparlament, dessen spezifische Praxis in den Untersuchungsfokus rückt und es sind Grundlagen und Wertungen einer Landesverfassung, der Verfassung des Freistaates Thüringen, die es zu analysieren gilt.
ZLVR, 2/2020, 2020
Der Beitrag behandelt den kritikwürdigen § 67 SGB II, der im Rahmen des Sozialschutzpaketes währe... more Der Beitrag behandelt den kritikwürdigen § 67 SGB II, der im Rahmen des Sozialschutzpaketes während der Corona-Pandemie erlassen wurde.
Zeitschrift für Landesverfassungsrecht und Landesverwaltungsrecht, 2019
Im Freistaat Sachsen gibt es einen Streit zwischen dem Verwaltungsgericht Dresden und dem Oberver... more Im Freistaat Sachsen gibt es einen Streit zwischen dem Verwaltungsgericht Dresden und dem Oberverwaltungsgericht Sachsens um die Rechtmäßigkeit von Kopfnoten auf Abschlusszeugnissen. Insbesondere geht es um die Frage, ob das Sächsische Schulgesetz eine ausreichende Rechtsgrundlage für die Erteilung von Kopfnoten darstellt.
Zeitschrift für Landesverfassungsrecht und Landesverwaltungsrecht, 2020
Recht und Sprache stehen in einem engen Wirkungszusammenhang. Das betrifft nicht allein die Sprac... more Recht und Sprache stehen in einem engen Wirkungszusammenhang. Das betrifft nicht allein die Sprachlichkeit des Gesetzestextes, sondern jede Form des schriftlichen, mündlichen oder handlungsbasierten Aktes der Rechtserzeugung und Rechtsanwendung. Die damit angesprochene Performativität des Rechts ist ein jüngerer Ansatz in der Rechtstheorie. Dieser Beitrag möchte diesem Theorieansatz nachgehen und ergründen, was unter der Performativität des Rechts verstanden wird und welche performati-ven Elemente speziell die Thüringer Verfassung bereithält.
Vielfältige staatliche Digitalisierungsprozesse – von der elektronischen Akte über die Einrichtun... more Vielfältige staatliche Digitalisierungsprozesse – von der elektronischen Akte über die Einrichtung von Behörden-portalen im Internet bis hin zur elektronischen Archivie-rung von Behördenunterlagen – erreichen den Freistaat Thüringen. Trotz einiger Verzögerung scheint die Lan-despolitik bedeutende Weichenstellungen vorzunehmen. Der folgende Beitrag wird im Mittelpunkt stehende As-pekte des Regierungsentwurfes zum Thüringer E-Government-Gesetz erläutern und auf die rechtlichen Anforderungen an eine elektronische Archivierung der dadurch entstehenden Unterlagen eingehen.
Drafts by Dr. iur. Hannes Berger
Short Paper zum neuen europäischen Datenschutzrecht und zu seiner Anwendung an Thüringer Hochschu... more Short Paper zum neuen europäischen Datenschutzrecht und zu seiner Anwendung an Thüringer Hochschulen.
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