Die Debatte um das sogenannten „Geistige Eigentum“ (eigentlich kann man Geistiges nicht besitzen, es wird aber behauptet) wurde durch die US National Science Foundation (NSF) bereichert. Die Forscher befragten im Jahr 2010 US-Firmen aller Branchen nach ihrem Verhältnis zu Copyright, Patenten und Markenrechten, und kamen zu überraschenden Ergebnissen: „Studie: Geistiges Eigentum hat kaum wirtschaftliche Bedeutung“ weiterlesen
Das höchste kanadische Gericht hat das Viagra-Patent des Pharmakonzerns Pfizer für ungültig erklärt (Schock!). Grund: Der Konzern habe es versäumt den Inhalt seiner medizinischen Entwicklung vollständig offenzulegen. „Patente und die Rechte der Gesellschaft“ weiterlesen
Zwei aktuelle Veröffentlichungen markieren gerade die beiden Antipoden der Copyrightdebatte – wobei der Begriff “Copyright” hier metaphorisch zu verstehen ist; tatsächlich geht es um die grundsätzliche Frage, ob Geistiges besitzbar ist, oder wie wir sonst mit Schutzrechten für geistige Leistungen umgehen. „Die Extrempositionen der Copyrightdebatte“ weiterlesen
Ganz einfach: Inflation. Die World Intellectual property Organization (WIPO) sagt: Im vergangenen Jahr (2010) wurden 58 % der weltweiten Patente in China angemeldet. „Warum Patente bald an Wert verlieren“ weiterlesen
Peinliche Ausgrabung: Im Juni hielt der Swiss Press Club eine Konferenz zum Start des Global Innovation Index ab. Mit dem Director General der UN World Intellectual Property Organization (WIPO), Francis Gurry. „Ach, wenn das Internet doch nur patentiert wäre“ weiterlesen
Das bedeutet, dass medizinische Forschung an einem Fünftel der menschlichen Gene nur noch von den Patentbesitzern durchgeführt werden kann, und diese ausserdem die Preise für ihre Produkte frei bestimmen können. Auch hier gilt: Geistiges Eigentum kostet Menschenleben. guardian, pic Bolzer et al., cc by
2011 wird ein schwarzes Jahr für die Pharmabranche, weil mehrere zentrale Patente auslaufen. Für Medikamente, die Geld wie Heu gebracht haben. „Patente laufen aus, Pharmaindustrie vor Abgrund“ weiterlesen
Sind Patente wichtiger als Menschenleben? Morbus Fabry (Fabry-Krankheit) ist eine vererbte Stoffwechselkrankheit, die oft zu Herzinfarkt, Schlaganfall oder Nierenversagen führt; die Lebenserwartung beträgt gegenüber dem Bevölkerungsdurchschnitt etwa die Hälfte. „Patente kosten Menschenleben, continued“ weiterlesen
Der südafrikanische Roiboos oder Rotbusch ist hierzulande bereits als Tee bekannt (mir schmeckt er nicht so, aber ok), hat aber darüber hinaus weitere gesundheitsfördernde Eigenschaften. Deswegen wahrscheinlich hat Nestle fünf Patente auf die Verwendung von Roiboos-Produkten für die Kosmetik angemeldet, obwohl diese Patentanmeldung gegen geltendes Recht verstossen. „Nestle stiehlt Rotbusch“ weiterlesen
Seit 2002 beklagt sich Brasilien bei der Welthandelsorganisation WTO, dass die USA Baumwollexporte auf unfaire Weise subventioniere und damit der Wirtschaft Brasiliens und anderer Länder schade. Die WTO hat die Vorwürfe geprüft und Brasilien ein Recht auf Sanktionen zugesprochen, wegen der Schwere der US-Wettbewerbsverzerrung sogar in Wirtschaftsbereichen weit weg vom Baumwollhandel. „Handelskrieg: Brasilien will US-Patente und Copyrights ausser Kraft setzen“ weiterlesen
Nur für den Fall, dass einer von euch gerade angestrengt über runde Gegenstände zu Fortbewegung- und Transportzwecken nachdenkt: Das US Patent Office hat entschieden, dass Amazons Patent für Online-Einkäufe mit einem Klick gültig ist. Die (neue) Einschränkung: Es muss ein Online-Einkaufswagen am Online-Einkaufsvorgang beteiligt sein, damit das Patent berührt ist. (via techdirt) (pic tjstein / Teri cc)
Der britische Pharmakonzern GlaxoSmithKline kann mehrere wichtige Impfstoffe für Kleinkinder nicht mehr liefern. Wolfram Hartmann, der Präsident des Verbandes Kinder- und Jugendärzte in Deutschland, rechnet mit einem Engpass bis Ende März. Er sagt: „Deutschland hat die höchsten Impfstoffpreise in Europa. Es muss doch möglich sein, dass der Hersteller entsprechend liefern kann.“ „Impfstoffmangel: Mehr Profit mit Schweinegrippe als mit Kleinkindern“ weiterlesen
Dieses Kleidungsstück besteht aus belüfteten Röhren, in welchen Wüstenrennmäuse oder vergleichbare Nager herumturnen können, während ihr Versorgungsmensch anderen Tätigkeiten nachgeht. „Rennmausweste“ weiterlesen
Es hat fünfeinhalb Jahre gedauert, aber nun hat Google ein US-Patent D599,372S auf, naja, auf die Google Suchseite. Weil die grafische Benutzeroberfläche wohl so innovativ und schutzwürdig ist, und um die Weiterentwicklung auf diesem technischen Gebiet zu fördern (omgwtfbbq). Hm. Ich hab nichts gegen Google speziell, aber dieser Patent- und Designschutzwahnsinn muss aufhören. (via gawker)
Ok: Gestern hat ein ost-texanisches Bezirksgericht (gilt als patentklagenfreundlich) ein Urteil vom Mai bestätigt und der kanadischen Firma i4i einen Patentanspruch auf das Speichern von Makros ausserhalb des eigentlichen Textdokuments per XLM bestätigt. Das „Die Microsoft Word XML-Patent-Schlacht“ weiterlesen
Der US-Konzern Monsanto versucht es wieder: Obwohl in der EU Patente auf Tiere eigentlich verboten sind, erhielt der Konzern vom Europäischen Patentamt in München das Patent „EP 1651777“, inzwischen verwaltet von der US-Firma Newsham Choice Genetics aus St. Louis.
Inhalt ist ein Testverfahren zur Prüfung der Zuchteignung bei Schweinen. Klingt unverdächtig, könnte aber weitreichende Folgen haben, weil das Ergebnis des patentierten Testverfahrens, nämlich die besonders gesunden Schweine, dann auch geschützt „Bauern gegen Patent auf Schweine“ weiterlesen
Die beiden Professoren Professors Michele Boldrin und David K. Levine von der Washington University in St. Louis fordern in ihrem neuen Buch „Against Intellectual Monopoly“ (Cambridge University Press) die Abschaffung des bestehenden Patent- und Copyrightsystems. „Wirtschaftswissenschaftler fordern Abschaffung von Patenten und Copyright“ weiterlesen
Patente, wie auch andere Leistungsschutzrechte (Marken-, Urheberrecht etc.), sind dafür da Erfindungen zu schützen und damit den Fortschritt zu begünstigen. Soweit die Theorie. In den frühen 80ern entwickelte der US-Nahrungsmittel-hersteller Wysong ein Verfahren zur Anreicherung von Lebensmitteln mit probiotischen Bakterien. Das Familienunternehmen verzichtete auf einen Patentschutz, heute gehören probiotische Lebensmittel zum Standardangebot. Im Jahr 1999 erhielt die Nestle-Tochterfirma Purina ein US-Patent auf genau dieses Herstellungsverfahren „Wozu Patente da sind“ weiterlesen
Die Firma Worlds.com Inc. stellte im Jahr 2000 einen US-Patentantrag Nr. 7,181,690 auf eine „System and method for enabling users to interact in a virtual space „. Dieses System oder diese Methode, um Benutzern eine Interaktion im virtuellen Raum zu ermöglichen, wurde geprüft und tatsächlich im Februar 08 zum Patent erhoben. „Patent auf MMOs“ weiterlesen
Erinnert sich noch jemand an SCO aus Salt Lake City, USA? Richtig, die Firma, die mit mutmasslichen Zuschüssen seitens Microsoft versucht „SCO ist tot. Endlich.“ weiterlesen
11k2: Das wichtigste Wort ist Nein. 